Während in Deutschland noch fleißig über die CO2-Steuer diskutiert wird und die Regierungsparteien offensichtlich gar nicht so abgeneigt sind, hat Down Under längst die Segel gestrichen.
Heute werfen wir einmal einen weiten Blick über den Tellerrand und schauen auf Australien.
Bereits 2014 – gerade einmal 2 Jahre nach Einführung – wurde die CO2-Steuer dort abgeschafft.
Die CO2-Abgabe sei schädlich, sie schränke die Wettbewerbsfähigkeit ein, belaste die privaten Haushalte unnötig und leiste wenig für den Klimaschutz, hieß es. Sie war 2012 von der damaligen Regierung von Premierministerin Julia Gillard eingeführt worden. Betroffen waren rund 350 Unternehmen, die als größte Verschmutzer galten. Die Steuer war mit umgerechnet 16,50 Euro pro Tonne Emissionen drei Mal so hoch wie in der EU, wo der Markt den Preis regelt. Einen Emissionshandel will Abbott höchstens dann einführen, wenn die wichtigsten Handelspartner es auch tun.
„Großartige Nachricht“
Australien deckt 70 Prozent seines Energiebedarfs aus Kohle. Die Organisation Global Carbon Project schätzt Australiens Anteil am weltweiten Jahresausstoß von 35,4 Milliarden Tonnen CO2 zwar nur auf rund ein Prozent. Der Pro-Kopf-Ausstoß der 23 Millionen Einwohner lag 2012 aber mit 16,1 Tonnen auf den vorderen Plätzen der Weltrangliste. Nur die USA sowie einige Klein- und Ölförderstaaten haben noch höhere Pro-Kopf-Emissionen.
Australien bringt sich mit dem Vorhaben international ins Abseits. „Wir sind wohl das einzige Land, das bei Gesetzen gegen klimaschädliche Emissionen die Uhr zurückdreht“, kritisiert der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts Ceda, Stephen Martin.
Der australischen Politik liegt die Rohstoffindustrie am Herzen. Australien ist der weltgrößte Kohleexporteur und hat mit Rio Tinto und BHP Billiton zwei der größten Rohstoffkonzerne der Welt. Die Branche trägt nach Angaben des Verbands der Mineralindustrie MCA acht Prozent direkt zur Wirtschaftsleistung bei, 20 Prozent zum Investitionsvolumen und 50 Prozent zu den Exporten. Annähernd jeder Zehnte der elf Millionen Arbeitsplätze im Land hänge davon ab.
„Mit der CO2-Steuer schrumpft die Aluminiumindustrie um 60 Prozent und die Eisen- und Stahlindustrie um 20 Prozent“, warnte Abbott. „Die Kohleindustrie würde nur dank der Chinesen überleben, die dann das tun, was wir nicht mehr tun sollen: Kohle kaufen und verbrennen.“
Quelle: spiegel.de
